Chronik Europamodell 2019-2020

Hier finden Sie chronologische Abfolge, Erläuterungen und Dokumente meiner Auseinandersetzungen vor Gerichten und mit Thüringer Behörden im Jahr 2019.
Ich habe das Gefühl, mein Europamodell befindet sich gerade in der Schlacht von Stalingrad.
Damit alles halbwegs übersichtlich bleibt, klicken Sie bitte auf den jeweiligen Button.

Anfang 2019 verwehrte mir das Jobcenter Gotha mit Hilfe rechtswidriger Rechentricks Weiterbewillgung von Leistungen.
Weil ich Krankenkassenbeiträge nicht zahlen konnte und Privatinsolvent gewesen wäre, beantragte ich eine einstweiliger Verfügung bei Gericht. Das Sozialgericht Gotha kassierte den Bescheid.
Das Sozialgericht Gotha revidierte dann die Entscheidung und die gesetzeswidrigen Methoden der Behörde Anfang 2019.

Entstehungsgeschichte: Geschäftsführer Jobcenter Gotha
Um den Zielkonflikt mit dem Jobcenter Gotha zu lösen, bat ich Januar 2019 den Geschäftsführer der Behörde um einen Termin.
Weil mein Weiterbewilligungsantrag nicht bearbeitet wurde und ich demzufolge auch kein Geld bekam.
Ein weiter gewichtiger Grund war mein Anliegen, den Zielkonflikt zu lösen, um immensen Schaden von Steuer- Beitragszahlern, Unternehmen, Volkswirtschaft und EU abwenden zu können.
2019-01-21-Schreiben an Geschäftsführer Jobcenter Gotha öffnen

Linke Methoden der Behörde
Einen Tag später, nachdem ich das Schreiben im Sekretariat der Geschäftsleitung abgab, bekam ich Antwort, ich sei nicht mehr Bezieher von Sozialleistungen.
Diese Entscheidung passte perfekt zu dem, was ich die letzten 2 Jahre im Jobcenter Gotha erlebt hatte.
Mit allen nur denkbaren Mitteln wurde versucht, mir und meiner wertvollen Arbeit für die Gesellschaft zu schaden.

Begründung: Ich würde zu viel verdienen und hätte dadurch keinen Leistungsanspruch.

Pipi Langstrumpf
Was hat die Behörde gemacht?
Die Behörde hat frei nach Pipi Langstrumpf "ich rechne mir die Welt wie sie mir gefällt" Zahlen schön gerechnet. Damit hinten eine gewünschte Ablehnung heraus kommt.
Fiktive Einnahmen wurden für die Berechnung verwendet. Fiktive Ausgaben wurden ganz einfach gestrichen.
So hatte sich die Behörde das gewünschte Ergebnis mit miesen und gesetzeswidrigen Rechentricks erschaffen.

Weil man gar nicht wissen kann, was für Einnahmen kommen und was man für Ausgaben hat, trug ich willkürlich Zahlen in die vorausschauende EKS ein. Eine erneute vorausschauende EKS wurde gefordert, weil ich im ersten Antrag vom Dezember keine Zahlen eintrug und dies kurz in einer Anklage begründete.
Die Jahre zuvor reichte immer eine EKS ohne Zahlen mit kurzer Begründung.

Ich war nicht mehr Leistungsbezieher.
Der Geschäftsführer brauchte sich nicht mehr unangenehmen Fragen stellen.
Weil ich kaum Geld auf dem Konto hatte, die Krankenversicherungsbeiträge meine Privatinsolvenz bedeutet hätten, beantragte ich eine einstweilige Verfügung beim Sozialgericht Gotha.

2019-01-10-Jobcenter-Gotha-Zielkonflikt-Europamodell-Staatsgefaehrdung-Geschaeftsleitung-Strafanzeige
2019-01-23-Jobcenter-Ablehnungsbescheid
2019-02-13-Jobcenter-Ablehnungsbescheid+Widerspruch


Urteil Sozialgericht Gotha 14. März 2019
Die Gerichtsverhandlung fand statt.
Ich bekam wieder Leistungen der Grundsicherung.
2019-03-14-Sozialgericht-Gotha-Eroerterungstermin-S31AS493-19ER

Klage wäre zu verhindern gewesen
Hätte das Gericht meinen Antrag auf einen Mediator bei der vorherigen Gerichtsverhandlung am Sozialgericht stattgegeben, hätte ich keine einstweilige Anordnung bei Gericht beantragen müssen. Dann hätte der Mediator das Problem aus der Welt geschafft.
Ich vermute, dass das nicht der letzte Termin beim Sozialgericht Gotha war. Denn der Zielkonflikt ist noch nicht gelöst.

Bis ich von meiner hoch innovativen Dienstleistung leben kann, dauert es sehr wahrscheinlich noch etwas.
Menschen haben noch nicht begriffen, welcher Schatz meine Ausbildung ist.
Daher bin ich wahrscheinlich noch eine Weile Aufstocker.
Würde ich aufgeben, gäbe es nichts mehr, was die gesellschaftliche Katastrophe verhindern könnte.
Super Gau- das unkontrollierbare Chaos

Gegen das Urteil vom Sozialgericht Gotha von 2018 wegen Nichtanerkennung des Strafbefehles in Höhe von 857 EUR als Betriebsausgabe legte ich Berufung beim Landessozialgericht Thüringen ein.

Ich stellte folgende Anträge:
1. Das Gerichtsurteil S 29 AS 2509/17 aufzuheben und den strittigen Strafbefehl als Betriebsausgabe zu 100 Prozent anzuerkennen.

2. Einen Mediator einzusetzen. Der Mediator soll den Zielkonflikt lösen, der zwischen meinen Unternehmenszielen sowie den Zielen des Freistaates Thüringen ganz offensichtlich besteht.
Der Zielkonflikt ist Ursache des strittigen Strafbefehls und Ursache meiner Probleme mit dem Jobcenter Gotha seit Ablehnung meiner Petition 2017.
Ein Mediator war unter Punkt 3 der Klage am Sozialgericht Gotha beantragt, aber ignoriert worden.
Unterstützung vom Staat ist wichtig, damit gesellschaftliche Systeme stabil bleiben und Chaos verhindert werden kann. Chaos hätte dramatische Folgen für das Gemeinwohl.

3. Die Einsetzung des in Artikel 2 vom Grundgesetz garantierten Rechtes auf körperliche Unversehrtheit im Gesundheitssystem. Das Grundrecht wird durch aktuelle Gesetzgebung außer Kraft gesetzt und steht in direktem Zusammenhang mit dem strittigen Strafbefehl. Damit Gesetze geändert werden können, muss mein Fall vor das Bundesverfassungsgericht. Damit ich im Anschluss klinische Studien beim Gemeinsamen Bundesausschuss beantragen kann, Krankenversicherte echte Behandlungsalternativen zu ärztlicher Symptombehandlung bekommen und mein Europamodell umgesetzt werden kann.

4. Ein Ende der Torpedierungen gegen mich und mein Unternehmen durch das Jobcenter Gotha mit Hilfe des unter Punkt 2 beantragten Mediators.

5. Zusätzliche Mittel über Prozesskostenhilfe hinaus. Um neben einem Anwalt für Sozialrecht einen Anwalt für Medizinrecht für das Bundesverfassungsgericht beauftragen zu können

6. Dass die Kosten des Verfahrens die Staatskasse übernimmt

Nachfolgend die ersten Dokumente.
2019-03-19-Landessozialgericht-Berufung-Betriebsausgabe-Strafbefehl-HPG
2019-04-15-Landessozialgericht-Stellungnahme-Jobcenter-Gotha
2019-05-28_Landessozialgericht-Strafbefehl-Betriebsausgabe-Antraege-Stellungnahme

Sie werden auf dieser Seite weiter über den Werdegang informiert.
Auch weil ein erhebliches öffentliches Interesse am Ausgang des Verfahrens besteht.

Bundesverfassungsgericht: Überprüfung Sozialgesetzgebung
Es wird nicht nur zu klären sein, ob die Betriebsausgabe anzuerkennen ist.
Es wird auch angestrebt, Sozialgesetzgebung vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen.
Im Strafverfahren hatte ich kein Geld, um mich zu wehren.
Bei Prozessen im Bereich Soziales bekomme ich Gerichtskostenbeihilfe als Vorschuss. Ich kann jetzt also das nachholen, was mir im Strafprzess wegen Ausübung unerlaubter Heilkunde verwehrt blieb. Nämlich meine Unschuld im Sinne der Vorwürfe beweisen.

Ziel: Höchstrichterliche Befreiung von Zwängen des Heilpraktikergesetzes
Dass meine Seminare und Ausbildungen nicht unter das Heilpraktikergesetz fallen, ist wichtig für die Umsetzung des Europamodells.
Denn wenn ich keinen HP-Schein brauche, brauchen es die von mir ausgebildeten Senioren an Schulen auch nicht. Die Senioren sollen flächendeckend an Schulen die AG Wohlbefinden und Potenzialentfaltung leiten.
Link: https://liebe.schule Schulkonzept Wohlbefinden und Potenzialentfaltung

Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass Ausbildungen nicht unter das Heilpraktikergesetz fallen, auch wenn damit schlimmste Krankheiten geheilt werden können, ist ein großer Schritt getan in Richtung Lösung der vielen privaten, beruflichen, gesundheitlichen und gesellschaftlichen Probleme.
Dann können Lehrer und Schüler mit Hilfe der Senioren Probleme aktiv lösen, gesund bleiben und viele Probleme an Schulen wie Unterrichtsausfall verschwinden.

Beim Antrag auf Weiterbewilligung Juni 2019 drohte ich mit Anzeige wegen Staatsgefährdung gegen das Jobcenter Gotha, hören die Torpedierungen nicht auf.
6 Tage nach der Drohung wurde mir mitgeteilt, dass ich die untere Wohnung meines Bauernhauses als Eigentumswohnung verkaufen soll. Ich hätte angeblich zuviel Wohnraum.
Die untere Wohnung nutze ich für meine Seminare und Ausbildungen. Sie sind meine Existenzgrundlage. Der Staat will mir nun offenbar meine Existenzgrundlage entziehen.
Gegen die Forderung auf Verwertung legte ich Widerspruch ein.

Stellungnahme Weiterbewilligung und Verwertung Betriebsräume als Eigentumswohnung

Das Schulkonzept "Wohlbefinden und Potenzialentfaltung" ist das wichtigste Konzept des Europamodells.
Bis Juni 2019 habe ich die Webseite https://liebe.schule erstellt.
Ende Juni 2019 bewarb ich mich mit dem Schulkonzept um den Innovationspreis Thüringen 2019. Schulkonzept "Wohlbefinden und Potenzialentfaltung"

Im Jahr 2005 gab mir ein Geschäftsmann ein Darlehen über 4.000 EUR (Zins 4%).
Mit dem Kredit konnte ich Logo, Internetauftritt und erste Geschäftsausgaben tätigen.
Das Geld konnte ich bisher nicht zurück zahlen, weil ich einfach nicht genug verdiente.
Juni 2019 drohte mir der Kreditgeber mit Vollstreckung, zahle ich Raten nicht zurück.

Bei Aufstockern in Hartz4-Bezug ist es so, dass jede außergewöhnliche Betriebsausgabe vorher beim Jobcenter genehmigt werden muss.
Daher beantragte ich die Rückzahlung.
Die Rückzahlung wurde abgelehnt mit folgender Begründung:
„Die Darlehensaufnahme wurde dem Jobcenter im Landkreis Gotha nicht bekannt gegeben, weder in den vorgesehenen Vordrucken, noch durch eine schriftliche bzw. mündliche Anfrage etc.)

Die Behauptung der Behörde ist ganz einfach falsch.
Bei jeder Vermögensaufstellung die ich bisher abgab ist der Kredit aufgeführt.
Auch in der Verhandlung am Sozialgericht Gotha Anfang 2019 war der Kredit Thema. Die Widerspruchsstelle vom Jobcenter hat auch entsprechende Unterlagen.

Aber um Wahrheiten geht es ja gar nicht.
Es geht darum, unabwendbare Betriebsausgaben in Privatausgaben umfunktionieren zu können. Eine Strategie, welche das Jobcenter Gotha seit ca. 2 Jahren fährt, nämlich seit Ablehnung meiner Petition 2017 "Seelische Heilung im Gesundheitssystem- Europamodell".

Ziel der Behörde ist meine Privatinsolvenz.
Zahle ich den Geschäftskredit zurück, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu verhindern, ist das meine Privatsache.
Damit das Europamodell vom Markt verschwindet und ein gefährlicher Wettbewerber der Schulmedizin ausgeschaltet ist.

2019-07-06_Rueckzahlung-Kredit-Stellungnahme.pdf

Weil alle meine Bemühungen, den Zielkonflikt mit der Gothaer Behörde zu lösen, ins Leere liefen, traf ich eine Grundsatzentscheidung.
Ich teilte Jobcenter Gotha und Landessozialgericht Erfurt mit, dass ich nun detailliert Unterlagen erstelle, in denen Gefahren für nationale Sicherheit, Volksgesundheit, Märkte, soziale Systeme und die freiheitlich-demokratische Grundordnung beschrieben sind.
Die Unterlagen stelle ich Sicherheitsbehörden, Politik, Journalisten zur Verfügung, damit Gegenmaßnahmen ergriffen werden können.
Sie dienen auch als Basis für meine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.
2019-07-23-Staatsgefaehrdung-Erstellung-Unterlagen.pdf

Hier sind Unterlagen, welche ich am 8. April 2020 am Sozialgericht Gotha abgab. Sie beinhalten im Wesentlichen bereits Begründungen für Landessozialgericht Gotha und Bundesverfassungsgericht.

2020-04-05_Jobcenter-Gotha-Widerspruch-Vermietung.pdf
2020-04-08_Sozialgericht-Gotha-Klagebegruendung.pdf
Schulkonzept Wohlbefinden und Potenzialentfaltung auf https://liebe.schule
2020-02-03 Aufforderung Verwertungsbemühungen meiner Geschäftsräume durch Jobcenter Gotha
Klagebegründung Sozialgericht Gotha


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