Timeline Jobcenter Gotha 2017 bis heute

2016 reichte ich meine Petition "Seelische Heilung im Gesundheitssystem- Europamodell" im Thüringer Landtag ein. 2017 wurde sie abgelehnt. Grund waren falsche Behauptungen des Thüringer Gesundheitsministeriums. Kurz darauf begannen Stasimethoden im Jobcenter Gótha, Eine Abfolge der Ereignisse.

  • 2020

  • Dezember 21, 2020

    Kürzung Bewilligung Sicherung Lebensunterhalt | Pipi-Langstrumpf-Methode Jobcenter Gotha

    Ende 2020 nutzte das Jobcenter Gotha wieder die Pipi Langstrumpf-Methode, um mir laut Gesetz zustehende finanzielle Leistungen rigoros zu kürzen.
    Dieses Mal wurden die Leistungen nicht zu 100 Prozent gekürzt wie 2019, als ich den Geschäftsführer um einen Termin bat, um den Zielkonflikt zu lösen. Damals hob das Sozialgericht Gotha den rechtswidrigen Bescheid auf.

    Beamte in der Gothaer Behörde sollen mir mal bitte erklären, wie sie selber mit 271 EUR im Monat zu Coronazeiten zurecht kommen würden. Wo schon allein die Grundsicherung bei 432 EUR liegt.
    Von den 271 EUR muss alles bezahlt werden. Strom, Wasser, Telefon, Internet, Lebensmittel, Versicherungen, Benzin, Freizeit usw. Bei mir kommen noch Ausgaben fürs Geschäft (Hosting, Steuerberaster usw.) hinzu.


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    Vor Gerichten gilt das Prinzip: im Zweifel für den Angeklagten.
    Im Jobcenter Gotha gilt das Prinzip: Im Zweifel für willkürliche Kürzungen.

    Wenn man in einer vorausschauenden EKS für Selbständige die angegebenen Betriebseinnahmen zu 100 Prozent in die Berechnungen einbezieht, muss man dies auch für die Ausgaben tun. Das macht die Behörde aber nicht. Willkürlich werden Ausgaben einfach gestrichen. Das ist rechtswidrig.
    Aus den Erfahrungen von 2019 hat die Gothaer Behörde offenbar gelernt. Bei Ablehnung meines Antrages wie 2019 hätte ich beim Sozialgericht wieder eine einstweilige Anordnung zur Aufhebung des Bescheides beantragt.
    Trotzdem arbeitet die Gothaer Behörde weiter mit Rechentricks. Ziel ist weiterhin meine Privatinsolvenz.

    Von den genehmigten 271 EUR muss ich alles bezahlen. Lebensunterhalt, Wasser, Strom, Versicherungen, Schornsteinfeger, Nahrung, Kleidung, Telefon, Internet, Benzin, Autoreparaturen (Auto braucht man auf dem Land) usw. Bei mir kommen da noch die Fixkosten vom Unternehmen jeden Monat hinzu.

    Jetzt fühlen Sie mal in sich hinein wie es ihnen geht, müssen Sie mit 271 EUR im Monat auskommen.
    Die Grundsicherung beträgt laut Gesetz 432 Euro im Jahr 2021 zuzüglich angemessener Kosten für Wohnung und Heizung.

    Ich habe mir nichts zu Schulden kommen lassen außer der Tatsache, die gesellschaftliche Katastrophe verhindern, Leid und Tod unzähliger Menschen beenden zu wollen. Dafür werde ich vom Staat bestraft. Wie ein Schwerverbrecher.

    Erklärung zur Anlage EKS
    Will man Unterstützung vom Staat, muss man einen Offenbarungseid leisten. Zum Beantragungsritual gehört bei Selbständigen auch eine Anlage EKS.

    In die Anlage EKS (Einkommen Selbständige) müssen Sie voraussichtliche Einnahmen und Betriebsausgaben ihrer Selbständigkeit angeben. Das ist natürlich Humbug. denn keiner weiß, was an Einnahmen bei Selbständigkeit reinkommt. Wegen Corona wird dies im ersten halben Jahr fast nichts sein. Mir ist es ja vom Staat wegen der Kontaktbeschränkungen untersagt, Seminare durchzuführen.
    Ich bin aber gezwungen Einnahmen einzutragen. Um dem Vorwurf der Scheinselbständigkeit aus dem Weg zu gehen.

    Trotzdem nimmt die Behörde 100 Prozent der Pseudo-Einnahmen in die Berechnung hinein. Ausgaben werden einfach ignoriert.
    Was passiert? Ich habe Einkommen.
    Stütze kann so willkürlich, nach Gutdünken der Beamten im Jobcenter Gotha, gekürzt werden. Daher bekomme ich Stütze, die hinten und vorn nicht zum Leben reicht.

    Ich müsste wieder klagen. Weil die Stasimethoden im Jobcenter Gotha nach wie vor an der Tagesordnung sind, habe ich in einer Klage am Sozialgericht Gotha einen Mediator beantragt. Um nicht ständig klagen zu müssen. An den könnte ich mich wenden, kürzt die Behörde willkürlich Leistungen.
    Mein Ziel ist aber raus aus Hartz4. Dass es solange dauert, mit Neuem und Innovativem den Lebensunterhalt bestreiten zu können, hätte ich nie gedacht.
    2020-12-14 Jobcenter Antrag EKS Betriebsausgaben
    2020-12-21 Bewilligungsbescheid Hartz4 Januar-bis-Juni-2021

  • 26. November 2020

    Ablehnungsbescheid Wordpress Plugins Investitionen | Jobcenter Gotha

    Die Unverschämtheiten im Jobcenter Gotha nehmen kein Ende.
    Um meine Angebote effizienter zu machen, habe ich selber eine Lernwebseite aufgebaut mit Wordpress.
    Link: https://verbundenheitstraining.com/
    Um nicht mindestens 10.000 EUR dafür ausgeben zu müssen (die ich ohnehin nicht habe), habe ich alles selber gemacht. Dafür habe ich mich hineingefuchst.
    Man braucht aber für bestimmte Funktionen bestimmte Zusatzsoftware, so genannte Plugins. Die muss man kaufen. Vorher muss ich die Behörde aber darum bitten, damit ich sie kaufen darf. Sonst werden die Ausgaben als Betriebsausgabe nicht anerkannt.

    Was macht die Behörde? Was sie schon seit 3 Jahren macht. Alles ablehnen und torpedieren. Die angeführte Begründung empfinde ich als Unverschämtheit. Das bin ich aber von der Gothaer Behörde mittlerweile gewohnt.
    Gekauft habe ich die Plugins trotz Ablehnung. Weil sie weder ganz noch teilweise vermeidbar waren. Da bahnt sich die nächste Klage am Sozialgericht an.
    Die Gothaer Behörde tut alles was in ihrer Macht steht, um den Erfolg meiner Arbeit zum Wohl des Ganzen zu torpedieren.
    2020-11-26 Ablehnungsbescheid Wordpress-Plugins: Videoplayer, Chatmodul

  • Juni 24, 2020

    Stasimethoden Ministerpräsident Thüringen Ramelow (LINKE) | Jobcenter Gotha

    Befehlskette Staatskanzlei bis Mahnstelle Bundesagentur für Arbeit
    Am folgenden Beispiel ist belegt, wie die Befehlsstrukturen der Stasimethoden, ausgehend von der Thüringer Staatskanzlei unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) bis zur letztendlichen Eintreibung rechtswidriger Bescheide durch die Bundesagentur für Arbeit funktioniert.


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    Verantwortliche im Regierungsapparat unter Ramelow hatten es offenbar satt, mit Bitten um Erprobung irgendwelcher Konzepte belästigt zu werden (Anschreiben Ramelow öffnen).

    Vielleicht wollte Ramelow auch keine klinischen Studien zu Corona. Denn parallel zur Erprobung meines Schulkonzeptes "Wohlbefinden und Potenzialentfaltung in Schulen" sollten klinische Studien stattfinden. Die Studien sollen Wissenschaftlich belegen, wie ein gutes Immunsystem das Coronavirus eilminiert. Damit Unterricht in ganz Deutschland ohne Kontaktbeschränkungen möglich ist. Daran hat das System offenbar kein Interesse.

    Ziel der rechtswidrigen Handlungen war mich finanzielll in die Knie zu zwingen. Oder zumindest einen Denkzettel zu verpassen. Denn so dumm können die Strippenzieher im Hintergrund in Erfurt gar nicht sein, als dass sie glauben, mit derartig linken Methoden durchzukommen.

    Verantwortliche wollten den Störenfried Schmidt einfach nur aus dem Weg räumen. Daher wurde das Jobcenter angewiesen, notfalls mit rechtswidrigen Methoden das Problem Schmidt ein für alle mal aus dem Weg zu räumen. Das machte die Gothaer Behörde auch.

    Seit den Forderungen habe ich Herzprobleme (Herzkammerflimmern). Auf solche Hinterfotzigkeiten des Staates war ich nicht vorbereitet. Denn die Forderung bedeutet meine Privatinsolvenz. Ich müsste Haus und Hof verkaufen, die seit Generationen im Besitz meiner Familie sind.

    Weil das konkrete Beispiel gut zeigt, mit welchen Methoden der Staat arbeitet, habe ich zu den Vorgängen einen extra Artikel verfasst. Sie können ihn nachlesen unter .
    Ramelows dunkle Seite- hat Ministerpräsident Stasimethoden angeordnet?


  • Februar 03, 2020

    Versuch behördlicher Entzug meiner Geschäftsräume (Existenzgrundlage) | Jobcenter Gotha

    Seit Jahren führe ich in meinem Haus in der unteren Wohnung Seminare durch oder empfange Kunden. Diese kostenlosen Räume ermöglichten mir, ohne Miete oder Fixkosten mein Geschäft zu betreiben.
    Alles ist legal. Die Sozialgesetzgebung sieht so etwas vor.

    Diese für mein Unternehmen kostenlosen Räume sind dem Jobcenter Gotha offenbar ein Dorn im Auge. Daher kam die Behörde in 2020 auf die Idee, ich soll die Räume vermieten.
    Weil ich angeblich zuviel Wohnraum benutze.

    Geschäftsräume zählen aber nicht zu Wohnräumen. Darüber gibt es Urteile.
    Die Aufforderung auf Verwertung meiner Geschäftsräume ist ein weiterer perfider Versuch, mir meine Geschäftsgrundlage zu entziehen. Um mein hoch innovatives Unternehmen schließen zu können.

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    Ich nenne ein altes Bauernhaus auf dem Dorf nahe Erfurt mein Eigen. In der unteren Wohnung wohnte meine Mutter. Ich bewohne das Obergeschoss. Weil das Bauerngehöft für eine Familie gedacht ist, ist alles verbunden. Strom, Wasser, Heizung etc. Es gibt nur 1 Zähler, 1 Ölbrenner, Warmwasser wird in Kreisläufen gemeinsam genutzt.

    Nach dem Tod meiner Mutter räumte ich die untere Wohnung leer und richtete sie als meine Geschäftsräume her. Seitdem mache ich Sitzungen, Seminare, Ausbildungen darin. Meine Kunden schätzen nach eigener Aussage die familiäre Atmosphäre, die so ein Bauernhaus versprüht.

    Die Wohnung kostet mir seither kein Geld. Das stört die Gothaer Behörde. Denn ich kann jederzeit Leute empfangen.
    Die Coronapandemie zeigt wie es ist, können Geschäftsleute ihre Miete, Fixkosten (Strom, Heizung, Wasser etc.) nicht mehr bezahlen. Da ist man ganz schnell pleite, sind keine Einnahmen da.

    Dieses Modell, mein Geschäft ohne monatliche Kosten betreiben zu können, ist dem Jobcenter Gotha ein Dorn im Auge. Daher kamen die Geschäftsleitung auf die Idee, mir meine Geschäftsgrundlage zu entziehen. Indem sie meine Geschäftsräume in Privaträume umdeklariert. Dadurch habe ich zuviel Wohnraum (Wohnung unten + Wohnung oben) für eine Privatperson. Nach der Umdeklarierung meiner Geschäftsräume in Privaträume kam dann die Forderung, ich solle die untere Wohnung verwerten. Um meine Bedürftigkeit zu verringern.

    Die Forderung auf Verwertungsbemühungen ist gesetzeswidrig. Denn Geschäftsräume sind laut Gesetz keine Wohnräume.
    Die Behörde weiß genau, dass ich mir Geschäftsräume irgendwo in der Stadt zur Miete nicht leisten kann. Ich müsste meine Geschäftstätigkeit aufgeben. Das ist das eigentliche Ziel der Forderung auf Verwertung. Was die Behörde in all den Jahren seit Ablehnung meiner Petition mit anderen Mitteln nicht schaffte, soll nun mit Verwertung meiner Geschäftsräume erreicht werden.

    Sozialgesetzgebung sieht vor, Eigentum als Geschäftsräume zu nutzen. Dafür gibt es in den Vordrucken der Arbeitsagentur extra Felder. Die Behörde ist also nicht berechtigt, eine Verwertung zu fordern.
    Abgesehen davon, müsste man das ganze Haus umbauen, um alle Versorgungsleitungen fein säuberlich zu trennen. Es entstünden immense Kosten. Das Geld hätte ich garnicht.

    Auf dem Dorf sind Mieten nicht hoch. Es entstünden über Jahre negative Einkünfte. Die würden mein Einkommen verringern. Statt meine Hilfebedürftigkeit also zu verringern, würde sie noch größer. Und der Staat (Steuerzahler) müsste dafür aufkommen. Weil der Staat die Kosten verursacht hat.
    Aber darum ging es ja garnicht. Mir soll die Existenzgrundlage entzogen werden. Dafür ist jedes Mittel recht.
    2020-02-03 Jobcenter Verwertungsbemühungen Seminar Ausbildungsräume (1)
    2020-07-02 Jobcenter Verwertungsbemühungen Seminar Ausbildungsräume (2)

  • 2019

  • 29. Juli 2019

    Ablehnung Rückzahlung Darlehensvertrag vom 26.04.2005 | Jobcenter Gotha

    In 2005 gab mir ein Privatmann einen Kredit über 4.000EUR für mein Unternehmen. Damit ich starten konnte. Die Rückzahlung konnte ich viele Jahre hinausschieben. Nun drohte mir der Kreditgeber mit Konsequenzen, zahle ich den Kredit samt Zinseszins in größeren Teilbeträgen nicht sofort zurück.

    Um Schaden abzuwenden, beantragte ich die Rückzahlung des Darlehens in Teilbeträgen. Das Jobcenter lehnte ab. Ich legte Widerspruch ein. Das Widerspruchverfahren läuft. Zahle ich nicht, kommt es zur Zwangsvollsteckung. Dann bin ich pleite und muss mein Haus verkaufen. 2019-06-10 Forderung Rückzahlung Kreditvertrag 18-04-2005-4000
    2019-07-29 Widerspruchsverfahren Ablehnung Darlehensvertrag vom 26. April 2005

  • 22. Juli 2019

    Rechtswirdriger Bescheid Umgang mit Sohn | Jobcenter Gotha

    Bezieht man Leistungen zur Bestreitung des eigenen Unterhaltes, gehören auch Fahrtkosten zum Umgangsrecht dazu. Weil das Jobcenter einfach Fahrtkosten nicht berücksichtigte, legte ich Widerspruch ein. Der Betrag ist nicht hoch. Dreht man aber jeden Pfennig dreimal um, bekommen 130 EUR eine andere Bedeutung.
    2019-07-20 Widerspruch Bescheid Umgang Juli bis Dez 2018

  • 19. Juli 2019

    Widerspruch Nichtanerkennung Unterhaltszahlung + Fehler im Bescheid | Sozialgericht Gotha

    Ich bin unterhaltspflichtig für meinen Sohn. Wenn man Selbständig ist, weiß man nie, wann Betriebseinnahmen da sind und man Unterhalt zahlen kann. Das ist anders als bei Angestellten, die jeden Monat zum selben Zeitpunkt ihr Gehalt auf dem Konto haben. Angestellte können jeden Monat zum selben Zeitpunkt Unterhalt zahlen.
    Weil das so ist, sehe ich erst am Ende eines Bewilligungszeitraumes, ob ich Unterhalt zahlen kann oder nicht. So auch im Zeitraum Januar bis Juni 2018.
    Im Juni sah ich, dass ich Unterhalt zahlen kann. Zu der Zahlung bin ich gesetzlich verpflichtet. Ich überwies also den Unterhalt in einem Betrag. In Absprache mit der Beistandschaft meines Sohnes.
    Diese Zahlung erkennt das Jobcenter Gotha nicht an. Die Behörde fordert nun 1.523,03 EUR zurück. Plus 400.61 für meinen Sohn. Dagegen legte ich Widerspruch ein.

    Am 8. April 2020 legte ich dann Klage am Sozialgericht Gotha ein 2019-07-19 Widerspruch Nichtanerkennung Unterhaltszahlung Sohn Januar bis Juni 2018
    2020-04-08 Klage Sozialgericht Gotha: Unterhalt, Sohn, Camcorder, Beantragung Mediator

  • Januar bis März, 2019

    Einstweilige gerichtliche Anordnung | Sozialgericht Gotha

    Dreiste Rechtsbeugung durch Geschäftsführer L. Jobcenter Gotha | Pipi Langstrumpf Methode
    Januar 2019 bat ich um einen Termin beim Geschäftsführer L. des Jobcenters Gotha. Ich wollte den Zielkonflikt lösen, der zwischen meinen Unternehmenszielen und den Zielen des Jobcenters Gotha besteht. Damit die Torpedierungen aufhören und Schaden von der Bundesrepublik Deutschland abgewendet wird.

    Reaktion: Ich bekam keine Leistungen mehr. Sofort.
    An Dreistigkeit und Rechtswidrigkeit war der dafür ausgestellte Ablehnungsbescheid kaum noch zu übertreffen. Zum Einsatz kam die Pipi-Langstrumpf-Methode in Vollendung: "Ich rechne mir die Welt, wie sie mir gefällt".
    Das Sozialgericht Gotha musste den Bescheid aufheben. Ich konnte meine Krankenversicherungsbeiträge nicht bezahlen.

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    Ich bot dem Geschäftsführer in meinem Schreiben auch an, eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufzunehmen. Aber mit der Bedingung, dass ich an einer Schule arbeite und mein Schulkonzept "Wohlbefinden und Potenzialentfaltung in Schulen" ausgetestet wird. Damit wäre ich raus aus Hartz 4.
    Der Staat könnte mit wenig Geld innovatives Know-how austesten, was anschließend an allen Schulen Thüringens eingesetzt werden könnte.
    In meinem Schreiben hatte ich deutlich gemacht, dass durch Lösung des Zielkonfliktes immenser gesellschaftlicher Schadens abgewendet werden soll. Am Gemeinwohl hat der Geschäftsführer offenbar kein Interesse.

    Die Reaktion war für mich ungeheuerlich.
    Am folgenden Tag wurde durch die Gothaer Behörde ein rechtswidriger Bescheid erstellt. Laut diesem Bescheid war ich nicht hilfebedürftig. Zum Einsatz kam die rechtswidrige Pipi-Langstrumpf-Methode.
    Mit dem rechtswidrigen Bescheid war der Termin beim Geschäftsführer und die Erprobung des Schulkonzeptes mit einem Schlag vom Tisch. Unfassbar.

    Die Pipi Langstrumpf Methode
    Pipi Langstrumpf kennt jeder. Pipi rechnete sich die Welt, wie sie ihr gefällt.
    Dasselbe machte die Geschäftsleitung.
    Um als Selbständiger Leistungen zu bekommen, muss man im Vorfeld angeben, wieviel man im Bewilligungszeitraum voraussichtlich verdient und welche Ausgaben man hat. Die werden gegengerechnet. Das Ergebnis wird dann genommen um zu sehen, ob man hilfebedürftig ist.

    Bei der Pipi-Langstrumpf-Methode nimmt das Jobcenter Gotha nun die Angaben der voraussichtlichen Einnahmen in die Berechnung hinein. Betriebsausgaben werden ignoriert, werden also nicht abgezogen von den Einnahmen.
    Was passiert? Man hat durch die Rechentricks der Behörde auf einmal Einkommen und ist nicht hilfebedürftig.
    Pipi-Lanstrumpf-Methode ist eine ganz linke Buchhalter-Trick-Methode. Rechtswidrig und hochgradig hinterfötzig. Im Jobcenter Gotha aber an der Tagesordnung.

    Ich lebte damals von der Hand in den Mund. Die Krankenkasse verlangte Pflichtbeiträge, weil ich durch den Ablehnungsbescheid nicht mehr krankenversichert war. Die Forderungen für die Krankenversicherung wären meine Privatinsolvenz gewesen.

    Daher bat ich am Sozialgericht Gotha um eine einstweilige Anordnung. Um wieder Leistungen zu beziehen und krankenversichert zu sein.
    Am 14. März 2019 war der Erörterungstermin. Ich bekam wieder Leistungen.
    2019-01-22 Bitte um Termin Geschäftsführer Jobcenter Gotha
    2019-01-23 Jobcenter Ablehnungsbescheid | 1 Tag nach Bitte um Termin
    2019-02-13 Jobcenter Ablehnungsbescheid | Widerspruch
    2019-03-14 Sozialgericht Gotha | Eroerterungstermin S31AS493-19ER
    2019-01-22 Widerspruchsverfahren 07-bis-12-2017

  • 2018

  • November 08, 2018

    Urteil Strafbefehl 857€ von 2013 | Sozialgericht Gotha

    Ich konnte mich in der Verhandlung am Landgericht Gotha nicht wehren, weil ich das Geld nicht hatte, um Verhandlungstage, Gutachter usw. zu bezahlen. Ich war gezwungen, einen Strafbefehl zu akzeptieren. Obwohl ich unschuldig im Sinne der Anklage war.

    In erster Instanz wurde meine Klage abgewiesen, den Strafbefehl in Höhe von 857€ in voller Höhe als Betriebsausgabe anzuerkennen. Betriebsausgaben sind laut Gesetzgebung anzuerkennen, wenn sie weder ganz noch teilweise vermeidbar waren. Das traf auf den Strafbefehl 100% zu.
    Ich konnte mich wegen fehlendem Geld nicht gegen die falschen Vorwürfe verteidigen. 2.000 EUR für die erste Instanz beim Strafprozess hatte ich ganz einfach nicht.

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    Gegen dieses Urteil legte ich Berufung ein am Landessozialgericht Thüringen.
    Das Jobcenter unterstellte mir zuvor, bei "normgerechten Verhaltens meinerseits wäre der Strafbefehl vermeidbar gewesen."
    Diese Unterstellung empfand ich als unverschämt. Würde das Jobcenter Gotha das auch zu Aufrechten sagen, retten sie Juden vor dem sicheren Tod?

    Wie verhalte ich mich "normgerecht" gegenüber den linken Methoden in der Gothaer Behörde? Soll ich mich gleichschalten lassen und wegschauen, wenn die Gesellschaft geschlossen gegen die Wand fährt?
    Wenn ich fertige Konzepte habe, welche die Katastrophe noch verhindern könnten?
    Wenn Patienten vom schulmedizinischen System systematisch in Krankheit gehalten oder durch unterlassene Hilfeleistung umgebracht werden?
    Wie würden Sie sich verhalten? Was ist normgerecht?

    Warum gehe ich in Berufung?
    1. Weil der Strafbefehl durch meine gewerbliche Tätigkeit entstand. Ich will die neue Säule eigenverantwortliche Hintergrundaufarbeitung im Gesundheitssystem integrieren. Dafür brauchte ich Unterstützung des Staates. Wenn der Staat kein Interesse hat und mit falschen Behauptungen arbeitet, ist das nicht mein Verschulden. Dass mein hilf-dir-selber-Verbundenheitstraining keine Ausübung der Heilkunde ist, wird eine konkrete Normenkontrolle am Bundesverfassungsgericht beweisen. Mit dem Verbundenheitstraining arbeitete ich nach meiner Gewerbewerweiterung in 2009. Die Anschuldigungen, ich würde Synergetik Therapie ausüben, erfolgten Jahre später.

    2. Meine Seminare und Ausbildungen keine Synergetik Therapie und auch keine Ausübung der Heilkunde sind.

    3. Der Strafbefehl weder ganz noch teilweise vermeidbar war. Ich konnte mich schlicht gegen die falschen Behauptungen des Staates nicht wehren. Weil ich das Geld für Gutachter, Prozesstage usw. nicht hatte. Wer behauptet, der Strafbefehles war weder ganz noch teilweise vermeidbar, soll mir bitte erklären, wie das hätte gehen sollen.

    In der Urteilsverkündung wurde mir breit und deutlich erklärt, dass Gesundheit ein hohes Gut sei. Dem konnte ich 100 Prozent zustimmen. Ich will ja durch die Säule Selbstheilung meines Europamodells die Volksgesundheit massiv erhöhen. Die Richter sahen nicht, dass meine Hilfe zur Selbsthilfe die Volksgesundheit massiv erhöht. Dass viele Menschen, die heute unnötig leiden und sterben befähigt werden, durch Eigenaktivität gesund zu werden.
    Viele Menschen brauchen nicht sterben, ändern sie selber entscheidende Faktoren im eigenen Leben. Damit sie das selber können, bilde ich aus.

    Mit einer konkreten Normenkontrolle am Bundesverfassungsgericht lasse ich daher im ersten Schritt feststellen, dass mein Verbundenheitstraining nicht unter §1 HPG fällt und zudem völlig ohne Gefahren ist.
    Zweiter Schritt ist der Nachweis, dass der Strafbefehl weder ganz noch teilweise vermeidbar war. Damit ist das Urteil vom Sozialgericht aufgehoben.
    Urteil Sozialgericht Gotha S29AS2509-17 | 2013
    Landessozialgericht Berufung Betriebsausgabe Strafbefehl | 2019

  • 2017

  • März 8, 2017

    Korrigierte Eingliederungsvereinbarung, Ziel: Erfolgreiche Selbständigkeit | Jobcenter Gotha

    Am nächsten Tag gab ich die Eingliederungsvereinbarung unterschrieben ab. Ziel "Eingliederung in Arbeit" strich ich. Es wurde ersetzt durch Ziel erfolgreiche Selbständigkeit.
    Seither gilt diese Vereinbarung. Das Jobcenter hält sich aber nicht daran. Stattdessen bekomme ich Knüppelzwischen die Beine, wo immer es geht.
    Das Jobcenter Gotha als Behörde ist also seit 2017 Rechtsbrüchig.

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    Der Staat wollte das "Problem Schmidt" mit seinem Europamodell offenbar durch Eingliederung in Arbeit aus der Welt schaffen. Hat aber nicht funktioniert.

    Mit meiner Petition "Seelische Heilung im Gesundheitssystem- Europamodell" hatte ich offensichtlich in ein Wespennest gestochen. Vielleicht waren es auch meine regierungskritischen Artikel, welche Spitzenpolitikern unter Rot-Rot-Grün in Erfurt nicht gefielen.
    Es gibt ganz offensichtlich einflussreiche Kräfte im Thüringer Regierungsapparat, die das Problem Schmidt vom Tisch haben wollen.
    Das Jobcenter Gotha ist ausführendes Organ.
    Jobcenter Eingliederungsvereinbarung korrigiert
    Regierungskritische Artikel zur Petition

  • März 7, 2017

    Eingliederungsvereinbarung, Ziel: Eingliederung in Arbeit | Jobcenter Gotha

    Am 7. März hatte ich einen Termin bei einer "scharfen" Mitarbeiterin (scharf im Sinne einer Domina), die ich bisher noch nicht kannte. Ich solle doch schnell mal eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben, die sie mir vorlegte. Dieser Vertrag hatte die Eingliederung in Arbeit zum Inhalt. Ich lehnte ab.

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    Hätte ich den Vertrag unterschrieben, wäre mein Europamodell gestorben. Ich wäre mit Angeboten für Helfertätigkeiten überschüttet worden. Schlecht bezahlt, Überstunden ohne Ende, Montage.
    Nehme ich nicht an, wird gnadenlos Stütze gekürzt.
    Mein Unternehmen hätte ich an den Nagel hängen müssen.

    Ich erbat Bedenkzeit. Da gingen Kinnladen herunter bei der Frau.
    Es war offensichtlich, dass ihr das nicht recht war.
    Jobcenter Eingliederungsvereinbarung Original

  • ↑ Ab hier begannen Angriffe durch Jobcenter Gotha ↑

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  • 2016 - 2017

  • Januar 17, 2017

    Ablehnung Petition "Seelische Heilung im Gesundheitssystem- Europamodell"

    Am 17. Januar 2017 antwortete der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages auf meine Petition. Sie wurde abgelehnt. Begründung: Meine Methode wäre Ausübung der Heilkunde.
    Dass meine Methode der Hilfe zur Selbsthilfe keine erlaubnispflichtige Tätigkeit im Sinne von § 1 HPG ist, wird eine konkrete Normenkontrolle am Bundesverfassungsgericht feststellen. Die wird angestrebt im Rahmen meiner Berufung am Landessozialgericht Thüringen.

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    Am LSG Thüringen geht es um Anerkennung meines Strafbefehles als Betriebsausgabe. Betriebsausgaben müssen anerkannt werden, wenn sie weder ganz noch teilweise zu vermeiden gewesen waren.
    Das trifft auf meinen Strafbefehl 100 Prozent zu. Wenn man kein Geld hat, um sich gegen falsche Behauptungen von Behörden zu wehren, so ist ein Strafbefehl weder ganz noch teilweise vermeidbar. Dann muss man ihn akzeptieren. Ob man will oder nicht. Man hat keine Wahl.

    Für Prozesse an Sozialgerichten gibt es Prozesskostenhilfe. Bei Strafprozessen gibt es keine finanzielle Hilfe. Da zahlt man alles aus eigener Tasche. Auch Kosten für Gutachter, Verhandlungstage usw.
    Das waren bei meinem Strafprozess ca. 2.000 EUR. Das Geld hatte ich ganz einfach nicht.
    Abgesehen von weiteren Instanzen, durch die ich hätte gehen müssen. Denn der Gang durch gerichtliche Instanzen kostet erneut Geld.

    Zur Feststellung, meine Hilfe zur Selbsthilfe in Form einer Ausbildung ist keine Ausübung der Heilkunde, hätte auch der Petitionsausschuss kommen können. Auch der Petitionsausschuss hätte eine konkrete Normenkontrolle am BverfG beantragen können.

    Daran bestand aber offensichtlich kein Interesse. Denn dann wäre das Fehlverhalten des Thüringer Ministeriums für Gesundheit unter der damaligen Gesundheitsministerin Taubert (SPD) festgestellt worden. Meine Konzepte hätten überprüft werden müssen. Auch um sich des Vorwurfs der unterlassenen Hilfeleistung mit Todesfolge nicht aussetzen zu müssen.
    2017-01-17-Thueringer-Landtag-Antwort-Petition-E-414--16

  • 18. Mai 2016

    Petition Thüringer Landtag

    Seelische Heilung im Gesundheitssystem- Europamodell
    Weil mich die Kriminalisierung meiner wertvollen Arbeit für das Wohl des Ganzen und die Ignoranz der Gefahren für Leib und Leben der Bevölkerung sowie die Stabilität gesellschaftlicher Systeme durch den Staat wurmte, reichte ich am 18. Mai 2016 im Thüringer Landtag die Petition „Seelische Heilung im Gesundheitssystem- Europamodell“ ein. Die Konzepte des Europamodells sollten erprobt werden, um sie anschließend flächendeckend einsetzen zu können. Damit ein Zusammenbruch sozialer Systeme durch Unterfinanzierung und unkontrollierbares Chaos verhindert werden kann.
    Ergebnis: Kein Interesse.

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    Ziel meiner Bitte war es, in Zusammenarbeit mit dem Freistaat Thüringen verschiedene Konzepte meines Europamodells in Kindergärten, Schulen, Behörden, Gefängnissen zu erproben. Zusätzlich bat ich um Unterstützung des Thüringer Gesundheitsministeriums für die geplanten klinischen Studien zum Nachweis der Wirksamkeit von Heilung durch Selbstheilung bei so genannten chronischen und unheilbaren Krankheiten wie Krebs oder ALS. Nach erfolgreicher Erprobung würden die Selbstheilungsmethoden über den Leistungskatalog der Krankenkassen allen Versicherten zugänglich sein.

    Ergebnis:
    Keinerlei Interesse. Die Petition wurde abgewiesen. Mit Hinweis auf das Heilpraktikergesetz. Das Schlimme daran ist, dass ich nicht unter das Heilpraktikergesetz falle. Das wurde aber offensichtlich nicht überprüft. Die böswilligen, falschen Behauptungen vom Thüringer Ministerium für Gesundheit übernahm der Petitionsausschuss ungeprüft. Offenbar ohne einen Anwalt zu konsultieren. Das Gesundheitsministerium log, der Petitionsausschuss nickte ab. Auch meine Bitte um Erprobung der innovativen Konzepte war vom Tisch.

    Die vorsätzliche unterlassene Hilfeleistung mit Todesfolge durch den Staat in vielen Fällen blieb ungesühnt.
    Todesurteile, welche die damalige Gesundheitsministerin Heike Taubert durch Ablehnung von Unterstützung in 2013 aussprach, wurden durch das Thüringer Parlament bestätigt. So etwas gab es zuletzt unter Adolf Hitler, als der Staat Juden, Geisteskranken usw. Hilfe versagte und sie in den sichern Tod schickte.

    Durch die Petition war ich wieder auf dem Schirm des Staates. Weil wir im Schulmedizinismus, einer Diktatur der Schulmedizin leben, muss ich verschwinden. Wie alle Aufrechte, die sich in Diktaturen dem herrschenden System widersetzen und Alternativen entwickelt haben.
    Da Verantwortliche genau wussten, dass meine gewerbliche Tätigkeit zu 100 Prozent mit deutschem Recht und Gesetz im Einklang steht, suchten Verantwortliche nach Wegen, wie sie mich aus dem Weg räumen können. Meine schwache Stelle ist Geld. Dort greift mich das System seit Ablehnung der Petition aufs Heftigste an. Es ist Existenz bedrohend.

    KZ oder Stasiknast gibt es in der Bundesrepublik nicht. Daher begann der Staat kurz nach Ablehnung meiner Petition mit Stasi- bzw. Gestapomethoden der Zersetzung. Diese Methoden machen seitdem schlimmsten Schergen in Drittem Reich und DDR alle Ehre. Mehr dazu unter Jobcenter Gotha.
    Ziel war und ist bis heute die Liquidierung meines Unternehmens bzw. meine Privatinsolvenz. Petition Seelische Heilung im Gesundheitssystem- Europamodell | Thüringen 2016 Dokumente Petition
    2016-06-07 Petition | Eingangsbestätigung
    2016-05-18 Petition | Antragstext
    2016-05-18 Petition | Anlage
    2017-01-17 Petition | Entscheidung




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